Für Dich im Bundestag

Bild: IH, Bundestag lizenziert Adobe Stock

Wie funktioniert die Arbeit im Bundestag und was mache ich dort überhaupt?

Zunächst ist man Mitglied des Bundestages, eines von sehr vielen. Ich wurde in der Bundestagswahl vom 26. September 2021 zum ersten Mal als Abgeordnete in den Deutschen Bundestag gewählt.

Nachdem der Bundestag zum ersten Mal zusammenkommt und sich konstituiert, beginnt die Bildung seiner Fachausschüsse. Von „A“ wie Arbeit und Soziales bis „W“ wie Wohnen, Bauen, Stadtentwicklung und Kommunen – in insgesamt 28 Ausschüssen arbeiten die Abgeordneten im kleineren Kreis in bestimmten Teilgebieten der Politik, diskutieren über Anträge, Gesetzesentwürfe oder Berichte der Bundesregierung.

Anträge und Gesetzesentwürfe, die in den Bundestag kommen, werden an die zuständigen Ausschüsse überwiesen – einen federführenden und einige mitberatende. In den Ausschüssen wird die Vorarbeit geleistet, über die Vorlage beraten und eine Beschlussempfehlung an das Plenum erarbeitet. Aufgrund dieser fachlichen Empfehlung kann dann das Plenum mit allen Abgeordneten seine Entscheidung treffen.

In den Ausschüssen werden unter den Abgeordneten Themen für sogenannte Berichterstattungen aufgeteilt.

Da wird man die eine, die für ein Thema innerhalb der Fraktion federführend fachlich zuständig ist. Wenn über Gesetze diskutiert wird, wenn Fragen dazu von Kolleg*innen und von Außenstehenden kommen, wenn im Plenum diskutiert wird, ist man für seinen Beritt zuständig und muss in die Bütt.

Die inhaltliche Arbeit findet also in den Ausschüssen und zu den Themen statt, für die man zuständig ist. Sie nehmen dann logischerweise auch die meiste Zeit in Anspruch. Denn die Ausschussarbeit beschränkt sich nicht nur auf Sitzungen. Es sind auch Gespräche innerhalb und außerhalb der eigenen Fraktion, Expertenanhörungen, Lektüre oder – schlicht und einfach – das Nachdenken. All das erfordert schon viel Zeit.

Deshalb möchte ich an dieser Stelle mit einem Irrtum aufräumen, dem ich selbst vor meiner Wahl ehrlicherweise aufgesessen war: Warum sitzen nicht alle Abgeordneten stets im Plenarsaal während der Sitzungen? Wo sind sie bloß? Warum schwänzen sie und kommen ihrer Aufgabe nicht nach?

Jetzt weiß ich, wo sie alle sind. In ihren Büros. Anders wäre es gar nicht möglich, die Ausschussarbeit ordentlich zu erledigen, wenn man in einer Sitzungswoche von Mittwochmittag bis Freitagnachmittag im Sitzungssaal säße und allen Tagesordnungspunkten seine volle Aufmerksamkeit schenken wollte. Mal abgesehen davon, dass man bei dieser unglaublichen Themenvielfalt, die im Bundestag auf der Tagesordnung steht, auch bei größter Anstrengung schnell die geistigen Kapazitätsgrenzen erreicht. Lange Rede, kurzer Sinn: Man kann nicht 8 Stunden lang ununterbrochen intensiv und interessiert alle Bundestagsdebatten verfolgen, verstehen und inhaltlich einordnen.

Deshalb ist es richtig, dass der Bundestag arbeitsanteilig vorgeht und alle Abgeordneten sich auf bestimmte Themen gezielt inhaltlich konzentrieren können. Das führt dazu, dass man vor allem dann im Plenarsaal sitzt und die Debatte verfolgt, wenn die Themen aus den eigenen Ausschüssen dran sind. Oder sie sind gesamtgesellschaftlich und politisch von besonderer Bedeutung. Z.B. wenn der Bundeskanzler seine Erklärungen abgibt oder Minister*innen befragt werden.

Also was mache ich dann, wenn ich nicht im Plenarsaal zu sehen bin? Ich möchte Dich gerne in meinen Alltag als Bundestagsabgeordnete mitnehmen. Deshalb berichte ich fast täglich auf meinen Social-Media-Kanälen, was ich mache, was ich erlebe, wen ich treffe und was ich über dies und jenes denke.

So kannst Du auf meinen Seiten bei Facebook und Instagram fast live verfolgen, was ich tue. Über Deine Anregungen und konstruktives Feedback freue ich mich jederzeit und lade Dich ein, an meiner Arbeit teilzuhaben.